Das ist nicht falsch, aber man kann die Leute immer noch mit vernünftiger Politik davon überzeugen eine andere Partei zu wählen die nicht rechtsradikal ist.
Das ist nicht falsch, aber man kann die Leute immer noch mit vernünftiger Politik davon überzeugen eine andere Partei zu wählen die nicht rechtsradikal ist.
Siehe anderer Kommentar
Trotzdem, guter Witz.
Wie soll man propaganda beweisen? Das ist kein messbarer wert.
Aber was glaubst du was passiert wenn man plötzlich eine Partei verbietet die von 20% der Bevölkerung gewählt wird? Die werden sich ganz sicher nicht einfach einfach einer moderateren Partei anschließen, selbst wenn sie friedlich bleiben, würden viele sämtliches vertrauen in die Demokratie verlieren und entweder garnicht mehr wählen, ausländischer propaganda (Russlands/Chinas propaganda) zum Opfer fallen, oder noch viel schlimmere Parteien wählen.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Parteiverbot
TLDR: Antragsberechtigung für ein Parteiverbotsverfahren Bearbeiten
Antragsberechtigt sind gemäß § 43 Abs. 1 BVerfGG nur folgende Verfassungsorgane:
der Deutsche Bundestag
der Bundesrat
die Bundesregierung
Beschränkt sich die Organisation einer Partei auf ein Bundesland, so kann nach § 43 Abs. 2 BVerfGG auch die Landesregierung dieses Landes den Antrag stellen.
Dss problem ist, das ein Parteiverbot ihnen in die karten spielen würde.
Auch gut
Ach egal, nach mir die Sintflut.
Genau in die Eier… Ja ich denk ich sollte dann auch mal schlafen.
Das ist ziemlich blöd… Ich empfehle als halter für die Wunderkerze einen Korken zu verwenden.
Abwarten, unser Land hat mittlerweile effektive Selbstkontroll Mechanismen, solange die keine 66%+1 Mehrheit in Bundestag und Bundesrat haben können die zwar große Töne spucken aber blockiert wird es im Regelfall trotzdem.
Ein 3. Reich 2.0 ist eher nicht zu erwarten.
Edit, an jenen der mir einen Kommentar geschrieben und mich dann blockiert hat… Dir ist schon bewusst das ich den weder lesen kann noch kann ich auf diesen eingehen… Ziemlich kontraproduktiv. Habs mir ohne Account angeschaut, ich möchte darauf hinweisen das die AFD selbst bei sehr AFD positiven Umfragen bei ca 20% herumhängt, was du dir ausmahlst ist derzeit, und auch in absehbarer Zukunft, absolut haltlos, die Wahrscheinlichkeit dazu ist sehr gering, also unter 1%.
Dafür ist der gelbe Schein ab und an mal gut… Durchfall kann man ja immer mal haben.
Schlechte Idee. Lieber grünen Tee, ist effektiver einen über längere zeit bei Sinnen zu halten.
(48h am Stück wach sein geht damit, zumindest bei mir)
Also ist Bernd Höcke gestorben?
Der US Außenpolitiker der letztens ins Gras gebissen hat?
Doch schon, ist aber relativ unterschwellig
Ok…